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Jul 12

Gewalt ist niemals eine Lösung

Gewalt kann nie die Probleme lösen sondern schafft Angst, Verunsicherung und meistens wieder Gewalt

 

Gewalt egal von welcher Seite sie ausgeht führt nur zu noch mehr Gewalt bringen aber nie zu eine Lösung für das was eigentlich gefordert wird. Mit Gewalt sollen Menschen in Angst und Schrecken versetzt werden um einen Willen durchzusetzen den andere nicht möchten 

Linksextremisten wollen unsere Staats- und Gesellschaftsordnung überwinden und unsere Demokratie soll durch ein kommunistisches oder anarchistisches System ersetzt werden. Hierzu bringen sie sich in gesellschaftliche Proteste ein und versuchen, diese in ihrem Sinne zu instrumentalisieren. Die Aktionsformen reichen von offener Agitation bis hin zu verdeckt begangenen, teilweise auch schweren Gewalttaten, wobei einzelne autonome Zusammenhänge auch die Verletzung von Personen in Kauf nehmen. Sie üben Gewalt als Straßenmilitanz und als klandestine (im Verborgenen geplante und durchgeführte) Aktionen aus, vor allem Brandstiftungen und Sachbeschädigungen. Die Anwendung von Gewalt, auch gegen Personen, halten Autonome zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele für legitim und rechtfertigen sie als angeblich unverzichtbares Mittel gegen die „strukturelle Gewalt“ eines Systems von „Zwang, Ausbeutung und Unterdrückung“. In Hamburg auf dem G20 Gipfel konnten wir alle sehen was für Folgen die Gewalt durch links autonome Verbrecher waren. Hier zeigte sich das die Linksextremisten, vermummt nur aus Lust an Gewalt und Zerstörung unterwegs waren. Hier konnten wir alle entsetzt sehen, wie eine Ideologie ohne echtem politischem Anliegen, sinnlose zu nichts führenden Gewalt gegen Polizei, Geschäfte und fremden Eigentum verübte. Es wurde von den linken sogar der Tot  von Menschen in kauf genommen. Ich hoffe das diese Verbrecher gefasst und hart bestraft werden.Die Zeche dafür zahlt natürlich wieder jeder einzelne von uns.

Aber auch bei den Rechtsextremisten deren gemeinsamer Kern die Orientierung an der ethnischen Zugehörigkeit, die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit der Menschen sowie ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis. Politischen Ausdruck findet dies in Bemühungen, den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umzugestalten.

Der Begriff „Volk“ wird dabei rassistisch oder ethnopluralistisch gedeutet. Gewalt und Terrorismus sind auch im Rechtsextremismus mit seiner nachdrücklichen Gewaltaffinität eine Handlungsoption. Antisemitismus, Geschichtsrevisionismus und Islamfeindlichkeit sind unverzichtbare Ideologieelemente für die überwiegende Mehrheit der deutschen Rechtsextremisten stellen der – offen, unterstellend oder verbrämt geäußerte – Antisemitismus und der Geschichtsrevisionismus dar. Letzteres steht für eine ideologisch motivierte Umdeutung historischer Tatsachen, die eine verfälschende Geschichtsbetrachtung propagieren. In den vergangenen Jahren hat das Aktionsfeld der „Islamfeindlichkeit“ als eine moderne Form der Fremdenfeindlichkeit für die rechtsextremistische Szene an Bedeutung gewonnen. Hierbei versuchen Rechtsextremisten, Überfremdungsängste und Vorurteile gegenüber der Religion des Islam bzw. Muslimen zu erzeugen oder bestehende Ressentiments zu schüren, um die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Rechtsextremisten verfolgen mit ihrer fremden- und islamfeindlichen Agitation die Idee einer „Volksgemeinschaft“, die als Gegenmodell zur offenen, pluralistischen Demokratie präsentiert wird. Sie propagieren das drohende Aussterben des deutschen Volkes, einen „Volkstod“ durch Geburtenrückgang und Abwanderung auf der einen und Zuwanderung und „Überfremdung“ auf der anderen Seite. Dieses rechtsextremistische Werteverständnis steht in einem fundamentalen Widerspruch zum Grundgesetz, welches die Würde des Menschen in den Mittelpunkt stellt. Leider gibt es auch schlimme rechte Gewalt die sich gegen jene richtet die nicht Ihrer Weltanschauung gleichen. Auch hier zeigt sich die Sinnlosigkeit von Gewalt die immer wieder unschuldige Menschen trifft. Alle rechtsextremistischen Straftaten sorgen nur für Schäden aber sind sonst auch keine Lösung für Probleme. Die ganze Ideologie lebt im gestern und fürchtet sich vor dem morgen.

Terrorismus sind Gewaltaktionen gegen Menschen oder Sachen (wie Entführungen, Attentate, Sprengstoffanschläge etc.) Er dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten oder Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen bzw. erzwingen. Beispiele für Terroristische Gewalt sind zum Beispiel. 9/11, RAF, Berlin, Manchester, Paris u.s.w.

Staatliche Gewalt ist die Ausübung hoheitlicher Macht innerhalb des Staatsgebietes eines Staates durch dessen Organe und Institutionen wie z. B. Staatsoberhaupt und Regierung (Verwaltung, besonders Polizei und Armee), Parlament und Gerichte in Form von Hoheitsakten. Die Polizei darf Gewalt anwenden wenn:  die Situation es erfordert.“ Jede Form von Gewaltanwendung muss vorher angedroht werden. Sei es mündlich oder durch einen Warnschuss.Die Gesetze zur Gefahrenabwehr sind in den Bundesländern unterschiedlich. 

Der Schlagstock darf nur zum Einsatz kommen, wenn sich ein Polizist verteidigen muss – nicht zum Angriff. Es ist nur erlaubt, auf Arme und Beine zu schlagen – nicht auf den Kopf.

Schlagen:  Der Polizist muss so schlagen, dass die Verletzungen möglichst gering sind.“

 Würgen: Der Kehlkopf ist tabu  Es gibt aber Transportgriffe, die am seitlichen Hals ansetzen. Die tun weh, sind aber erlaubt.

Tränengas: Polizisten tragen es am Gürtel. Es darf nur eingesetzt werden, wenn eine Person sich gefährlich nähert.

Schießen: Jeder Polizist trägt eine Waffe (meistens Walther P99, 9 Millimeter) bei sich. Diese darf er nur benutzen, wenn Lebensgefahr für ihn oder eine dritte Person besteht. Wenn es die Zeit erlaubt, muss der Polizist einen Warnschuss abgeben. Die meisten Beamten haben „Mann-Stopp-Munition: Die Kugel bleibt im Körper stecken – und setzt den Angreifer sofort außer Gefecht.

Die Aufgaben der Polizei

Kaum eine andere Berufsgruppe steht so im Blickpunkt der Öffentlichkeit wie die Polizei, wenn es um die Sicherheit und Ordnung für die Bürgerinnen und Bürger geht. Dies begründet sich u.a. darin, dass der Schutz vor Kriminalität einen ganz entscheidenden Einfluss auf die Lebensqualität hat. Die Aufgaben werden vom Gesetzgeber bestimmt. Demnach obliegt der Polizei, Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren sowie Straftaten und Ordnungswidrigkeiten aufzuklären.

Der Gesetzgeber unterscheidet bei der Aufgabenerfüllung nicht zwischen Schutz- und Kriminalpolizei. Entsprechend der „Verordnung über die Organisation und Zuständigkeit der hessischen Polizei“ (PolOrgVO) vom 18. Dezember 2000 werden die gesetzlichen Aufgaben auf die verschiedenen Dienstzweige der Polizei aufgeteilt. Als Dienstzweige der Polizei gelten die  Schutzpolizei (einschließlich  Wasserschutz– und  Bereitschaftspolizei) und die  Kriminalpolizei; sie werden in der Rechtssprache unter dem Begriff „Vollzugspolizei“ zusammengefasst.

Die Polizei vertritt den Staat für die Bürgerinnen und Bürger erkennbar. Dies ist ein hoher Anspruch, der täglich immer wieder neu erfüllt werden muss. Die Angehörigen der Vollzugspolizei in Hessen werden in einem 3-jährigen Studium an der Verwaltungsfachhochschule auf die umfangreiche Aufgabenbewältigung vorbereitet.

Meine Meinung

Die Polizei ist immer ein Instrument welches uns Bürger vor Gewalt von linken, rechten,und anderen Verbrechen schützen soll und oft mit gegen Maßnahmen, wie beim G20 Gipfel gesehen, reagieren muss. Das dabei auch Gewalt angewendet werden muss ist bestimmt jeden ganz klar. Aber muss es zu solchen Scenen kommen. Ich denke nicht denn die ganzen gewalttätigen Aktionen führen zu keinem Ergebnis und bringen hohe Schäden für den Bürger und dem Staat. Es ist doch viel wichtiger den Dialog zu suchen um etwas zu ändern. Es gibt ja auch genug gewaltfreie Aktionen die zumindest für Aufmerksamkeit sorgen und vielleicht auch andere Menschen bewegt etwas zu ändern. Wer etwas ändern oder verbessern will kann das gerne machen aber bitte ohne Gewalt und Zerstörung. Gewalt, Hass, Meinungsdifferenzen und Zerstörung sind nicht die Lösung für unsere zukünftigen Probleme die es gilt zu bewältigen.

In Projekt Eden wird es keinen Raum für gewaltbereite Extremisten geben

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